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Date: 2006-12-04

SWIFT: EU-Datenschützer als Trappisten

Angeblich werden Europas Datenschützer in dieser Woche beweisen, dass sie nach Monaten des Silentium noch immer im Vollbesitz ihres Sprachvermögens sind. Laut unbestätigten Gerüchten soll ein bekannter Trappistenpater für den Datenschutz/Vorsitzenden Peter Schaar monatelang als Berater tätig gewesen sein.
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[...]
Die nationalen Datenschutzvertreter in der EU werden im Lauf dieser Woche
ihre lang erwartete Rechtsmeinung zur massenhaften Weitergabe europäischer
Finanztransferdaten an US-Geheimdienste äußern.

Seit Juni waren die Datenschützer damit beschäftigt gewesen, eine
gemeinsame Resolution der 25 Mitgliedsstaaten zu erarbeiten, die
ursprünglich bereits Ende September vorliegen hätte sollen.

Nach Ansicht aller Beobachter ist zu erwarten, dass diese so genannte
Artikel-29-Gruppe das Vorgehen der Society of Worldwide Interbank Financial
Telecommunication [SWIFT] als Verstoß gegen europäische Datenschutzgesetze
werten wird.

Mit Spannung wird hingegen erwartet, welche Schlußfolgerungen die
EU-Datenschützer daraus ziehen und welches Vorgehen sie der EU-Kommission
empfehlen werden.
[...]
Der Chef der Society of Worldwide Interbank Financial Telecommunication
[SWIFT], Leonard Schrank, hatte die Weitergabe von Finanztransferdaten an
die US-Geheimdienste am Freitag noch einmal verteidigt.

Die Zusammenarbeit mit den US-Behörden sei "absolut legal" gewesen und habe
Anschläge verhindert, rechtfertigte der SWIFT-Chef das Vorgehen: "Deshalb
wurden Tausende Leben gerettet."
[...]
Mehr
http://futurezone.orf.at/it/stories/151864/

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relayed by Harkank

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edited by Mac Gyver
published on: 2006-12-04
comments to office@quintessenz.at
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