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Date: 2002-12-02

Vom deutschen Fahnd- und Rasterwesen

Mit der Rasterfahndung als "wirksamen und erfolgreichem Fahndungsinstrument", soll die EU am deutschen Wesen von terroristischen Bedrohungen vorbeugend genesen - ENFOPOL 130 ist aufgetaucht.
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Christiane Schulzki-Haddouti 02.12.2002

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Anlass für die deutsche Initiative ist wohl die Erkenntnis, dass islamistische Täter über Staatsgrenzen hinweg agieren. So waren beispielsweise im Meliani-Verfahren, das die Vorbereitung eines Anschlages in Straßburg betrifft, mehrere EU-Mitgliedstaaten betroffen. Allerdings hatte die bislang durchgeführt Rasterfahndung auf das Verfahren keinerlei Einfluss.

Die konservativen Dänen und die rot-grünen Deutschen harmonieren im EU-Rat gerade zu vorbildlich: So hat die dänische Präsidentschaft die Intiative "zur Erstellung gemeinsamer Profile von Terroristen" in Gang gebracht, die von Deutschland unterstützt wird. Deutschland seinerseits plädiert für die "computergestützte präventive Recherche" der einzelnen Mitgliedstaaten "auf der Grundlage abgestimmter Täterprofile", oder einfacher ausgedrückt: einer europaweiten elektronischen Rasterfahndung.

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So sollen die Mitgliedstaaten ein abgestimmtes Terroristenprofil nach dänischem Muster erstellen. Auf Grundlage dieses Profils durchsucht jeder Mitgliedstaat einschlägige nationale Datenbestände wie etwa Melderegister, Ausländerregister oder Datenbestände in Universitäten nach Personen, die durch die Sicherheitsbehörden weiter überprüft werden müssen.

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Volltext
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13713/1.html

Jede Menge ENFOPOL Papiere
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=view&id=000100001891

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edited by Harkank
published on: 2002-12-02
comments to office@quintessenz.at
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