IP: Das Rezept des Kommissars
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2005-12-01T12:29:29
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Die Welt des EU-Kommissars ist einfach: Patente müssen her, Verwertungsgesellschaften müssen weg. Dann wird alles gut. In seiner Rede am 29. 11 stellte McGreevy klar, dass seine Gesetzgebung sich als Diener der Industrieinteressen sieht.
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SWPAT: EICTA lobbt gegen Parlamentssprecher
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2005-04-21T17:34:43
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Das Patentrezept der Lobbyisten gegen Parlamentarier: Lügen was das Zeug hält. Das neueste Pamphlet des Elektronkikindustrieverbandes, dem bekannte Hersteller von Elektroartikeln wie Microsoft, IBM oder SUN angehören, bleibt nur in einem Punkt bei der Wahrheit: Der Rapporteur des Europaparlaments hat einen Text geschrieben der sie stört.
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SWPAT: Pat/ente zum Dinner
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2005-03-10T14:33:50
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Wie viel Farce verträgt die EU? Möglicherweise war das Durchwinken der Softwarepatent-Richtlinie nur ein Stück Laientheater der Wirtschaftsminister. Ein Interview mit dem niederländischen Minister perfektioniert den Eindruck eines abgekarteten Spiels. Bananenrepublik EU, Mahlzeit!
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SWPAT: Rat winkt US-Harmonisierung durch
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2005-03-07T12:53:46
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Unter, für die Richtlinie schon üblichen, dubiosen Umständen wurde die Softwarepatent-Richtlinie, durch den Rat gedrückt. Der Dänische Minister hielt sich nicht an den Auftrag seines Parlaments und ermöglichte so der Präsidentschaft das Durchdrücken der Direktive, welche die Ausweitung der Patentierung von Software nach US-Muster in der EU bestätigt.
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SWPAT: EU und US konferieren über Harmonisierung
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2005-01-20T14:16:16
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Der Druck die Richtlinie zur weiteren Harmonisierung der Softwarepatentierung zwischen US und EU nun endlich im Rat durchzuwinken bekommt eine neue Facette: Am 3. und 4. Februar trifft man sich im US-Patentamt zur netten Plauderei unter Harmonisierungskollegen.
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SWPAT: Amazon Anwalt sagt: Patent ist korrekt
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2004-12-25T20:31:46
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Während Patentlobbyisten, und die deutsche Justitzministerin immer noch behaupten dass könnte gar nicht sein: Amazon wehrt sich gegen den Einspruch gegen sein "Email verschicken und Adresse erfragen" Patent und der Anwalt zitiert die "anerkannte Rechtssprechung" des europäischen Patentamtes in seiner Verteidigung.
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